Entzug der Gemeinnützigkeit? – Wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen!

1. Januar 2020

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In einem offenen Brief an Finanzminister Scholz (SPD) fragt Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland e.V. und Ehrenvorsitzende der VVN-BdA: „Wohin steuert die Bundesrepublik?… Nie habe ich mir vorstellen können, dass die Gemeinnützigkeit unserer Arbeit angezweifelt oder uns abgesprochen werden könnte! Dass ich das heute erleben muss! Haben diejenigen schon gewonnen, die die Geschichte unseres Landes verfälschen wollen, die sie umschreiben und überschreiben wollen? Die von Gedenkstätten ‚als Denkmal der Schande‘ sprechen und den NS-Staat und seine Mordmaschine als ‚Vogelschiss in der deutschen Geschichte‘ bezeichnen?… Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“
Der offene Brief kann vollständig gelesen werden unter

https://vvn-bda.de/offener-brief-von-esther-bejarano-an-olaf-scholz-das-haus-brennt-und-sie-sperren-die-feuerwehr-aus/

Auch in den lokalen Medien ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA Thema gewesen, so in der Berichterstattung von WN und WAZ zur VVN-Ausstellung „Keine Alternative!“ im Gewerkschaftshaus – siehe Berichte auf dieser Homepage. In einem längeren Interview von TV38 führt Mechthild Hartung, Landessprecherin der VVN-BdA Niedersachsen und Vorsitzende der Wolfsburger VVN dazu u.a. aus: „Wir kämpfen für die Verwirklichung des Grundgesetzes, das ja eine Reaktion auf den Faschismus war. Im wahrsten Sinne des GGs versuchen wir alles, um unser Land demokratisch zu machen und im Moment heißt das ja sogar, es demokratisch zu erhalten. In dem Zusammenhang ist es geradezu total unverständlich, dass uns die Gemeinnützigkeit aberkannt wird.“

Das ganze Interview kann angesehen werden unter:

https://www.youtube.com/watch?v=cRANkM-cg8M

Mit Bescheid vom 6.12.2019 hat das ‚Finanzamt für Körperschaften‘ in Berlin die Vollziehung der gegen die VVN wegen der Aberkennung ergangenen Steuerbescheide ausgesetzt. Das bedeutet, dass die VVN im Moment die zuvor geforderten 5-stelligen Steuernachzahlungen nicht aufbringen muss. Allerdings hat das Finanzamt sich bisher nicht zu der Frage geäußert, ob der Entzug der Gemeinnützigkeit rechtmäßig oder rechtswidrig war. Die Aussetzung erfolgte wegen einer „unbilligen Härte“ für unseren Verein. Dies ist zwar ein kleiner Etappensieg, trotzdem heißt es wachsam zu sein, bis auch inhaltlich und rechtlich der Angriff auf die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA e.V. zurückgeschlagen werden kann.

20.00 zeigen in Braunschweig: AfD unerwünscht!

3. Dezember 2019

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Über 20.000 Menschen aus Braunschweig und anderen Städten haben am 30.11. der AfD gezeigt: Ihr seid hier mit eurer rassistischen und fremdenfeindlichen Partei nicht erwünscht. Ab 7.00 Uhr morgens mussten die AfD-Delegierten an vier Kundgebungen vorbei die Volkswagen-Halle erreichen, deren Name abgedeckt worden war. Nach einer Auftaktkundgebung am nahen Europaplatz, die durch Auflagen des Braunschweiger Ordnungsamtes stark behindert wurde, zog ein schier endloser Demonstrationszug durch die Braunschweiger Innenstadt zum Schlossplatz (Foto). Es war eine der größten Demonstrationen, die Braunschweig je gesehen hat und die Botschaft war klar: „Nazis raus – wir wollen Euch hier nicht haben!“ Auch zahlreiche Wolfsburger AntifaschistInnen, die mit 7 Bussen der IG Metall Wolfsburg, per Zug und mit vielen eigenen Fahrzeugen nach Braunschweig gekommen waren, beteiligten sich an den Aktionen.
Als der letzte Block der Riesendemo den Schlossplatz erreichte, war die Abschlusskundgebung mit zahlreichen Rednern, u.a. Braunschweigs OB Markurth, und vielen Musikbeiträgen bereits im Gange. Besonders bewegend war die Rede von Sally Perel, dem es als Hitlerjunge getarnt, gelungen war, seine jüdische Identität zu verbergen und die Nazizeit zu überleben. Er rief dazu auf, jetzt Widerstand zu leisten: „Damals hat es ganz ähnlich angefangen. Das dürfen wir nicht wieder zulassen!“ Die vielen Tausend Zuhörer auf dem Schlossplatz dankten ihm mit lang anhaltendem Applaus.

Erfolgreiche Ausstellungs-Eröffnung im Wolfsburger Gewerkschaftshaus

23. November 2019

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In Anwesenheit von gut 40 interessierten Besucherinnen und Besuchern haben am 19.11. VVN-BdA Wolfsburg und IG Metall Wolfsburg die Ausstellung „Keine Alternative!“ eröffnet (siehe Foto). Joachim Fährmann (IGM) freute sich, „genau zum richtigen Zeitpunkt“ vor dem AfD-Bundesparteitag in Braunschweig diese Informationen über die rassistische und fremdenfeindliche Hetze der AfD anbieten zu können. Er wünschte der Ausstellung viele Besucherinnen und Besucher.
Andreas Nolte, einer der Sprecher der VVN-BdA Nds., (Foto) gab einen Überblick über Aufbau und zentrale Thesen der 11 „Roll-ups“. Die VVN-BdA hofft, mit der Ausstellung einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Demagogie der AfD auch unter Arbeitern und Angestellten entlarvt wird. Denn für die Probleme der arbeitenden Menschen ist die AfD eben „Keine Alternative!“.
Fährmann und Nolte forderten die Anwesenden auf, am 30. November zum Bundesparteitag der AfD in Braunschweig für die Demokratie, Toleranz und Vielfalt auf die Straße zu gehen.
Die Ausstellung ist bis 6.12.2019 zu sehen. Bei Bedarf kann gerne eine Begleitung angefordert werden: M. Hartung, 0157 – 7727 1986, mecki.hartung(at)gmx.de

Ausstellung „Keine Alternative!“ im Wolfsburger Gewerkschaftshaus

11. November 2019

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Leider haben die fast 23.000 Unterschriften an die Braunschweiger Stadthallenbetriebsgesellschaft, von einem Vertrag mit der AfD für die Volkswagen-Halle für den 30.11. und 01.12. Abstand zu nehmen, nicht gefruchtet. Der Bundesparteitag der rassistischen und fremdenfeindlichen Partei wird wohl durchgeführt. Aber der breite und massenhafte Protest wird auch da sein. Aktuelle Informationen und der Aufruf des breiten Protest-Bündnisses finden sich auf der Homepage des Bündnisses: www.buendnisgegenrechts.net
Zur Mobilisierung für diesen Protest und zur Aufklärung über die Ziele der AfD wird im Wolfsburger Gewerkschaftshaus die Ausstellung der VVN-BdA „Keine Alternative!“ gezeigt. Ausstellungseröffnung ist am Dienstag, den 19.11., 19.00 Uhr im Wolfsburger Gewerkschaftshaus, Siegfried-Ehlers-Str. 2.
Einführung: Andreas Nolte, einer der Sprecher der VVN-BdA Nds.
Die Ausstellung analysiert die Ideologie der „Alternative für Deutschland“ und die Beziehungen dieser Partei zu einer breiten völkischen Bewegung in Deutschland. Die gegenseitige Beeinflussung von Partei einerseits, extrem rechten Medien, Gruppen und Anführern andererseits, ist kennzeichnend für die AfD und entscheidend für deren weitere Entwicklung. Die Ausstellung „Keine Alternative!“ ist in diesem Sinne Aufruf und Weckruf, der AfD in aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Mehr Infos zur Ausstellung unter https://vvn-bda.de/ausstellung-keine-alternative/
Die Ausstellungseröffnung wird vom IGM-Chor „Gegenwind“ musikalisch begleitet.

Wolfsburg: Mahnwache gegen rechten Terror

20. Oktober 2019

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Mehr als 100 Wolfsburgerinnen und Wolfsburger haben am 17. Oktober vor dem Rathaus gegen das antisemitische Attentat in Halle und den rechten Terror demonstriert, darunter auch Mitglieder der VVN-BdA Wolfsburg (Foto). Zu der Aktion hatte das Wolfsburger Abrahamforum, der Zusammenschluss von jüdischen, christlichen und muslimischen Gemeinden der Stadt, aufgerufen.
Die RednerInnen forderten die Zuhörer auf, gegen Antisemitismus und alle Formen von Rassismus aktiv zu werden, gleich ob er sich „auf dem Schulhof, im Werk oder im Geschäft“ zeige. „Dieser Angriff muss uns alle in unserem Land wachrütteln“ so der Rabbiner Yakov Yosef Harety von der Orthodoxen Jüdischen Gemeinde Wolfsburg. Auch Aufklärungsarbeit müsse unterstützt werden, so z.B. die Antifa-Woche der IG Metall im November, die mit der Kranzniederlegung auf dem Sara-Frenkel-Platz am 9.November um 10.00h beginnt.
Mit einer Schweigeminute für die Opfer von Halle und zwei gemeinsam gesungenen jüdischen Liedern ging die Mahnwache zu Ende.

AfD-Bundesparteitag in Braunschweig – breiter Protest zu erwarten

8. Oktober 2019

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Die AfD hat angekündigt, ihren Bundesparteitag am 30.11./1.12.2019 in der Volkswagen-Halle in Braunschweig abzuhalten. Das Braunschweig Bündnis gegen Rechts protestiert gegen die Vermietung der Halle an die rassistische und fremdenfeindliche Partei. Bei einem ersten Bündnistreffen von über 30 verschiedenen Verbänden, Gewerkschaften, Initiativen, Organisationen und Parteien forderten die Anwesenden von der Stadthallenbetriebsgesellschaft, von einem Vertrag mit der AfD für die Volkswagen-Halle für den 30.11. und 01.12. Abstand zu nehmen. Eine entsprechende Online-Petition haben innerhalb weniger Tage bereits über 1.700 Menschen unterzeichnet ( https://weact.campact.de/petitions/kein-afd-bundesparteitag-in-braunschweig-2 ).
Für den Fall der Durchführung des Parteitages kündigten die Anwesenden breiten und vielfältigen Protest an: „Wir rechnen mit sehr, sehr vielen Menschen, die nicht nur aus der Region kommen werden, sondern aus dem gesamten Bundesgebiet,“, so ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller für das Bündnis.  Die besondere Bedeutung des Parteitages für die weitere Radikalisierung der AfD hin zum offenen Rechtsextremismus mache den Protest noch notwendiger.
Das Braunschweig Bündnis gegen Rechts hat bisher vier Kundgebungen und eine Demonstration für Samstag den 30.11. bei der Stadt angezeigt: Am Morgen sollen Kundgebungen rund um die VW-Halle stattfinden, anschließend eine Demonstration in die Innenstadt und eine Großkundgebung auf dem Schlossplatz.
David Janzen, der Bündnissprecher: „Mit diesem Plan sollte es uns gelingen, dass kein Teilnehmer der AfD-Veranstaltung die VW-Halle betreten kann, ohne zu merken, dass er bzw. sie in Braunschweig nicht erwünscht ist.“ Mit der Großkundgebung vor dem Schloss, für die auch bundesweit bekannte Redner*innen und Künstler*innen angefragt werden sollen, werde das politische Signal deutlich werden: „Eine Gesellschaft nach den Vorstellungen der AfD wird es mit uns nicht geben, wir stehen für Vielfalt, Toleranz und Solidarität – gegen Rassismus und Nationalismus.“
Weitere aktuelle Informationen finden sich auf der Homepage des Bündnisses: www.buendnisgegenrechts.net

Wir alle gegen rechten Terror – über 3000 auf der Demo in Braunschweig

8. Juli 2019

Einen Monat nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten, Walter Lübcke, und nur wenige Tage nach der erneuten Morddrohung gegen den Sprecher des „Braunschweiger Bündnis gegen Rechts“, David Janzen, hatte das Bündnis zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Innenstadt aufgerufen. „Wir alle gegen rechten Terror“ war die Botschaft der Kundgebung vor den gut 3000 Menschen, die sich auf dem Kohlmarkt versammelten und anschließend durch die Innenstadt demonstrierten.
David Janzen bedankte sich für die große Solidarität, die er in den letzten Tagen erhalten hatte, und die ihm und seiner Familie den Rücken gestärkt haben. Er erinnerte daran, dass seit 1990 fast zweihundert Menschen von Rechtsterroristen ermordet wurden und nannte eine Reihe von Namen, u.a. die der Opfer des NSU. Damals sei lückenlose Aufklärung versprochen worden, aber die Realität ist eine leider andere. Vieles liege nach wie vor im Dunkeln, z.B. das Netzwerk der Unterstützer des NSU. Er zitierte die VVN-Ehrenvorsitzende Ester Bejarano mit dem Satz: „Wer gegen Rechts kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen“. Das gelte leider immer noch. „Wir brauchen eine andere Haltung der Behörden“, so eine seiner Forderungen.
Auch der Braunschweiger OB Markurth stellte in seinem Redebeitrag fest, dass rechte Hetze und Häme über die Opfer des rechten Terrors in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Auch er mahnte an, dass die Behörden, wie Justiz und Gerichte konsequenter und mit mehr Mut handeln und genauer hinsehen müssen.
Mehr Infos zu der Demo unter https://braunschweig-spiegel.de/wir-alle-gegen-rechten-terror/

Braunschweiger Antifaschist mit dem Tod bedroht

4. Juli 2019

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Neonazis haben erneut Morddrohungen gegen den Sprecher des Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts“, David Janzen, ausgesprochen: An die Eingangstür des Mehrfamilienhauses in Braunschweig, in dem er mit seiner Familie wohnt, wurden in der Nacht von Samstag auf Sonntag Aufkleber der neonazistischen ‚Kampf- und Sportgemeinschaft Adrenalin Braunschweig‘ geklebt. Dazu wurde in schwarzer Schreibschrift „Wir töten dich! Janzen“ geschrieben. Weitere Infos hier: https://braunschweig-spiegel.de/erneut-morddrohung-in-braunschweig-wir-toeten-dich-janzen/
Unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechten Terror!“ ruft das Bündnis deswegen am Freitag zu einer Demonstration und Kundgebung auf:
Freitag, den 05.07.2019 um 16:30 Uhr, Kohlmarkt, Braunschweig.
Hier kann der Aufruf gelesen werden. (Aufruf_Demo) Die VVN-BdA Wolfsburg und Braunschweig ruft zur Teilnahme auf.

4. Juli, 18:15 Uhr Gedenkfeier in Rieseberg

26. Juni 2019

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Pappelhofweg 4, 38154 Königslutter/Rieseberg

Auch in diesem Jahr lädt der DGB Südostniedersachsen am 4. Juli zu seiner Rieseberg-Gedenkfeier ein.

Hier das Flugblatt: Einladung Rieseberg 2019

Die Gedenkfeier erinnert an den Mord an 10 Braunschweiger Arbeiter- führern und Kommunisten am 4. Juli 1933. Mit der brutalen Folterung und anschließenden Ermordung der Arbeiterführer sollte die kämpferische Braunschweiger Arbeiterschaft eingeschüchtert und vom Widerstand gegen das sich etablierende Naziregime abgehalten werden. Hier kann mehr über dieses Verbrechen gelesen werden.
Gerade jetzt nach dem mutmaßlich von einem Naziterroristen begangenen Mord in Kassel ist die Erinnerung an diese Naziverbrechen notwendiger denn je. Denn: „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ – wie es Bertolt Brecht ausgedrückt hat.
Auch in diesem Jahr wird die Gedenkfeier in Rieseberg von IG Metallchor „Gegenwind“ aus Wolfsburg musikalisch begleitet.

Junge AntifaschistInnen demonstrieren in Wolfsburg

30. Mai 2019

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Unter dem Motto „Gegen den Rechtsruck – auf den Straßen und in den Parlamenten!“ hat das Wolfsburger „Jugendbündnis gegen Rechts“ am Samstag vor der Europawahl eine Demonstration in Wolfsburg durchgeführt. Ca 100 überwiegend junge Antifaschistinnen und Antifaschisten starteten am Wolfsburger Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung. Dort wies auf Bitten des Demobündnisses das Wolfsburger VVN-BdA-Mitglied Alfred Hartung auf die enge Verknüpfung der Geschichte der Stadt mit dem Hitler-Faschismus und auf die Erinnerungsorte an die Nazi-Verbrechen in der Stadt hin. Hier kann seine Rede gelesen werden. A.Hartung – Rede
Mit zahlreichen kämpferischen Slogans wie „AfD, Nazipack – wir haben Euch zum Kotzen satt“ und „Siamo tutti antifascisti“, aber auch mit humorvollen Vorschlägen wie „AfD auf den Mond, weil dort ja keiner wohnt“ ging es dann zur Zwischenkundgebung vor dem AfD-Fraktionsbüro in der Goethe-Straße, wo der Redebeitrag einer jungen Antifaschistin eingespielt wurde.

Anschließend zog die Demo zum Rathausvorplatz. Dort hielt das Wolfsburger VVN-Mitglied Ilario Ricci eine temperamentvolle Abschlussrede (siehe Foto). Er berichtete von zahlreichen Naziprovokationen gegen junge AntifaschistInnen in den letzten Wochen und prangerte die menschenverachtenden Wahlplakate der verschiedenen Rechts- und Naziorganisationen an. Er forderte die städtischen Behörden auf dem Beispiel einiger Städte zu folgen und gegen diese volksverhetzenden Plakate vorzugehen. Abschließend rief er die Anwesenden auf am nächsten Tag zur Wahl zu gehen und die antifaschistischen Kräfte zu stärken.
Mit dieser kämpferischen Demonstration und den Kundgebungen haben sich die jungen Wolfsburger Antifaschistinnen und Antifaschisten eindrucksvoll zu Wort gemeldet. Das macht Hoffnung!

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