Braunschweig: AfD-Landesparteitag abgebrochen: „Ein gutes Ende einer schlechten Veranstaltung!“
18. Mai 2021
Schon mittags musste die AfD ihre Veranstaltung am 15. Mai abbrechen – zu viele Teilnehmer:innen bei den pandemiebedingten Einschränkungen. „Gut, dass das Ordnungsamt auf die Einhaltung der Spielregeln geachtet und sich auf keine Kompromisse eingelassen hat!“ so Sebastian Wertmüller für das Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts“. Das sei das gute Ende einer denkbar schlechten Veranstaltung.
Bis zu 800 Teilnehmer:innen waren dem Aufruf des Bündnisses zu Protesten gegen den Parteitag gefolgt und nahmen zeitgleich an mehreren Versammlungsorten daran teil, darunter auch VVN-BdA-Mitglieder aus Braunschweig und Wolfsburg. Auf der Abschlusskundgebung vor der Versammlungshalle bekundeten Garnet Alps (zweite Bevollmächtigte der IG Metall), Nico und Antje vom neuen Zusammenschluss Braunschweiger Jugendorganisationen „Youth against Fascism“ und Wertmüller die Notwendigkeit, immer wieder den Widerstand gegen die rechtsextreme, rassistische und demokratiefeindliche Politik der AfD auf die Straße zu tragen.
Geplante Menschenkette nicht zugelassen – Kritik an Versammlungsbehörde
Die angemeldete Menschenkette („AfD in die Kette legen“) konnte dagegen nicht realisiert werden: Eine Kette rund ums Gelände hatte die Stadt per Verfügung dem Bündnis untersagt und stattdessen nur einzelne Teile davon in weiter Entfernung vom Areal erlaubt. Wertmüller: „Wir wollten keine Naturerkundung im Westpark durchführen, sondern eine Kette um die Milleniumhalle legen – in Ruf und Sichtweite! Das sollte eine Versammlungsbehörde unseres Erachtens ermöglichen.“
Dennoch zieht Wertmüller eine positive Bilanz: „Wir waren viele, wir waren laut. Die AfD konnte ihren Stiefel nicht wie geplant durchführen und das frühzeitige Ende ist das Sahnehäubchen!“ Allerdings müsse man in Braunschweig und in ganz Niedersachsen jetzt gut beobachten, wann und wo es zu einer Ersatzveranstaltung kommen soll. Man werde einer fehlenden niedersächsischen AfD-Landesliste zur Bundestagswahl nicht hinterher trauern.
Alfred Hartung
