Wolfsburg: Aktion für Abrüstung
31. Dezember 2020
Friedensbewegung, VVN Wolfsburg
Die VVN-BdA Wolfsburg hatte zum Aktionstag der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufgerufen. Am 4.12. protestierten daraufhin etwa 30 WolfsburgerInnen vor den Büros der Bundestagsparteien gegen die geplante weitere Steigerung der Rüstungsausgaben im nächsten Bundestagshaushalt. Sie forderten konkret die beiden Wolfsburger MdBs – Pia Zimmermann (Die Linke) und Falko Mohrs (SPD) – auf, gegen die Erhöhung zu stimmen.
Besonders erfreulich war die Teilnahme einer großen Gruppe junger Menschen von der Ortsgruppe der SJ Die Falken. In einem erfrischend kämpferischen Redebeitrag forderten sie gleich noch die Abschaffung der Bundeswehr – „Wer braucht die eigentlich“?
Nico Limprecht, Sekretär von ver.di, wies auf die riesigen Probleme im Sozialbereich hin, die bei Einsparung der Rüstungsmilliarden angegangen werden könnten. „Das von der NATO beschlossene 2%-Ziel für die Rüstungsausgaben am Sozialprodukt wird die soziale Not noch vergrößern.“ Mechthild Hartung, Sprecherin der Wolfsburger VVN-BdA forderte „Schluss mit der schleichenden Militarisierung“, die sich u.a. durch beschönigende bombastische Werbung – auch auf städtischen Bussen – der Bundeswehr als Helfer und Ausbilder zeige; Uniformierte in Zügen, im Stadtbild und im Gesundheitsamt sollen Normalzustand werden? Wirt sagen „Nein!“. Die Falken-Gruppe lud sie freudig zur weiteren Zusammenarbeit ein.
Die Protestkundgebung wurde durch kulturelle Beiträge des Rezitators, Dichters und Liedermachers Johann Voß aus Helmstedt bereichert. Seine aktuellen Texte zu den Schrecken der Kriege gingen unter die Haut.
Die beiden MdB’s hatten aus Termingründen ihre Beteiligung abgesagt und ließen Stellungnahmen verlesen. Während Pia Zimmermann die Rüstungserhöhungen generell ablehnen wird, verwies Mohrs auf gute Initiativen der SPD-Fraktion für die Einschränkung von Rüstungslieferungen an Nicht-NATO-Staaten; zu seinem Abstimmungsverhalten äußerte er sich nicht.
